Dossier

Gegen das Vergessen

Flucht vor der Gewalt in Syrien und dem Irak

Ursachen des Krieges

Hintergrundpapier

Der Konflikt in Syrien

Geschätzte Ausdehnung der von den verschiedenen Konfliktparteien kontrollierten Gebiete Geschätzte Ausdehnung der von den verschiedenen Konfliktparteien kontrollierten Gebiete Quelle: bbc.com/ Syria Needs Analysis Project (SNAP), Mai 2015

Bis zum Beginn der Unruhen im März 2011 glaubten viele Beobachter nicht an eine Revolte in Syrien. Mehr als 220.000 Menschen mussten bereits mit dem Leben bezahlen, 850.000 wurden teilweise schwer verletzt. Mindestens vier Millionen Menschen sind vor der Gewalt mehrheitlich in die direkt angrenzenden Länder geflohen. Die internationale Gemeinschaft warnt vor einem Flächenbrand im Nahen Osten, der im Irak durch den Vormarsch der Milizen der terroristischen Organisation „Islamischer Staat“ bereits um sich greift. Syrien ist nun das Land mit der höchsten Anzahl intern Vertriebener weltweit.

7,6 Millionen Syrerinnen und Syrer sind innerhalb des Landes auf der Flucht. Mit schweren Waffen kämpfen noch immer die Konfliktparteien gegeneinander. Der Einzug der IS-Miliz vor allem in den Norden und Nordosten Syriens, destabilisiert die Region zusehends. Vor allem in den Regierungsbezirken Aleppo, Idlib, Damaskus (Umgebung), Dara‘a und Hama nehmen die Kämpfe kein Ende. Die Luftangriffe der US-geführten multinationalen Einsatztruppe auf IS-Stellungen konnten den Vertreibungen und Ermordungen von Militärangehörigen und Zivilisten bisher kein nachhaltiges Ende setzen. Der sogenannte IS beherrscht mittlerweile etwa die Hälfte des Landes, inklusive strategisch wichtiger Orte sowie der Öl- und Gasquellen im Nordosten des Landes. Die Verfolgung von Andersgläubigen und ethnischen Minderheiten ist genauso an der Tagesordnung wie öffentliche Hinrichtungen, Entführungen und die Zerstörung von einmaligen Kulturgütern, die zum kulturellen Erbe der Menschheit gehören.

Ideologisch stand das syrische Volk, das jahrzehntelang durch einen anti-israelischen und panarabischen Diskurs sowie die politische Nähe zu Russland geprägt wurde, näher am Regime als in den prowestlichen Autokratien unter Ben Ali in Tunesien oder Mubarak in Ägypten. Zudem ist die syrische Gesellschaft ein Mosaik aus ethnischen und religiösen Gruppen, von denen eine – die Alawiten (ca. 12 %) – den Präsidenten stellt. Die gemäßigte sunnitische Handelsklasse hatte das Assad-Regime zwar erfolgreich an sich binden können, doch ist diese Allianz nun sehr zerbrechlich. Etwa acht Prozent der Bevölkerung sind Christen. Sie sind bezüglich der Proteste und der Oppositionsgruppen gespalten: Während viele in Assad einen Garanten für relative Gleichberechtigung, Schutz und Glaubensfreiheit der Minderheiten sehen, gibt es auch christliche Rebelleneinheiten in der Freien Syrischen Armee, die Ende 2011 gegründet wurde. Andere betreiben mit friedlichen Mitteln Opposition, engagieren sich humanitär in kleinen Gruppen vor Ort sowie in anerkannten NGOs oder haben keine andere Wahl als zu bleiben, egal wie sie denken.

Im März 2011 gingen in Syrien Menschen für politische Reformen auf die Straßen. Der "Arabische Frühling" hat Themen an die politische Oberfläche gespült, die in den arabischen Autokratien lange tabu waren. Die Demonstranten forderten Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, soziale und wirtschaftliche Perspektiven. In den darauffolgenden Monaten entwickelten sich aus den sozialen Protesten zunehmend gewaltsame Zusammenstöße zwischen den Oppositionellen und der syrischen Armee, bis sich auch religiös-motivierte Gruppen an den Auseinandersetzungen beteiligten.

Die wachsende Einflussnahme von Interessengruppen aus dem Ausland gewann immer mehr an Boden und gab dem Krieg eine neue, internationale Bedeutung. Syrien ist von großer strategischer Bedeutung: Russlands letzter direkter Zugang zum Mittelmeer, Nachschubrouten für Geld und Waffen für Hisbollah aus dem Iran für den ideologischen Kampf gegen Israel, Zugang zu Öl und Gas. China hat wirtschaftliche und politische Interessen, Europa und USA ordnen manche Entscheidung dem Primat der Sicherheit Israels unter. Iran auf schiitischer und Saudi-Arabien auf sunnitischer Seite ringen um die politisch-religiöse Vormacht im islamischen Nahen Osten; auf sunnitischer Seite gibt es zusätzlich Konkurrenz zwischen Saudi-Arabien, Katar und der Türkei. Hier liegen entscheidende Gründe für den Fortbestand des Kriegs. Daneben kommen Geld, Waffen und ausländische Freiwillige und Söldner nach Syrien. Die anfangs noch recht klaren Kriegsfronten zersplittern zusehends. Verschiedene Rebellengruppen bekämpfen sich mittlerweile gegenseitig. Schätzungen gehen von mehr als 1.200 Oppositionsgruppen aus über 90 Ländern aus.

Eine politische Lösung des Konflikts konnte auch während der Syrien-Konferenz in Montreux und Genf im Januar 2014, an der Vertreter der Opposition und Regierung teilnahmen, nicht gefunden werden. Ergebnislos blieb auch die zweite Runde der Gespräche im Februar 2014 sowie die Gespräche in Moskau Anfang 2015. Bisherige Versuche, Assad im UN-Sicherheitsrat zu verurteilen, scheiterten an den Veto-Mächten Russland und China. Dies änderte sich auch nicht, als im Sommer 2013 mutmaßlich Soldaten Assads Chemiewaffen einsetzen. Die USA kündigen eine militärische Kurzintervention an, woraufhin sich Assad überraschend bereiterklärte, auf seine Chemiewaffen zu verzichten. Syrien trat der Chemiewaffenkonvention bei und ließ Inspekteure der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) ins Land, die die C-Waffen sicherten und zur Zerstörung vorbereiteten – während der Krieg weiterging.

Die humanitäre Lage in Syrien und den Anrainerstaaten

Mehr als 12 Millionen Menschen in Syrien sind auf humanitäre Hilfe angewiesen – darunter 5,6 Millionen Kinder. Sie benötigen vor allem Grundnahrungsmittel, Kleidung, Mietunterstützung, Hygieneprodukte sowie Medikamente. Viele Menschen sind von Hilfsmaßnahmen abgeschnitten, da sie in umkämpftem Gebiet ausharren müssen. Zahlreiche Betroffene fielen bereits dem Hunger zum Opfer. Die humanitären Hilfsorganisationen haben nur eingeschränkten Zugang und sind entgegen dem internationalen humanitären Völkerrecht den Bestimmungen der jeweiligen Konfliktpartei unterworfen. Vor allem fehlt es den Menschen an Grundnahrungsmitteln, Unterkunft, Medikamenten und sauberem Wasser.

Der starke Wertverlust der syrischen Währung sowie die beschränkten Arbeitsmöglichkeiten treiben viele Menschen in extreme Armut. Die soziale, physische und wirtschaftliche Infrastruktur hat aufgehört zu existieren. Vor allem in den stark umkämpften Gebieten verschlechtert sich die Lage zusehends. Auch der Zugang zu Bildungsangeboten ist in ganz Syrien stark eingeschränkt: Rund ein Viertel der Schulen sind zerstört oder wurden zu Notunterkünften für intern Vertriebene umfunktioniert. Viele syrische Gemeinden nehmen trotz der eigenen zerbrechlichen wirtschaftlichen Lage ihre Landsleute auf und teilen ihre Lebensgrundlagen und ihren Besitz.

Mehr als vier Millionen Menschen haben sich bisher in Syriens Nachbarländern Türkei, Libanon, Jordanien, Irak und Ägypten niedergelassen. Durchschnittlich fliehen monatlich 127.000 Menschen aus dem umkämpften Land. Die Mehrzahl der Flüchtlinge sind Frauen und Kinder. Die tatsächliche Zahl der Vertriebenen ist möglicherweise um ein Vielfaches höher. Die Vereinten Nationen sprechen von der schlimmsten Flüchtlingskatastrophe seit dem zweiten Weltkrieg.